09.06.2015

Diplomarbeit: Die Zuläs­sig­keit der Daten­ver­wen­dung als Vor­aus­set­zung des Rechts auf Löschung

Martin C. WaltherDie Zulässigkeit der Datenverwendung als Voraussetzung des Rechts auf Löschung (pdf; Diplomarbeit 2015, Universität Salzburg, betreut von ao. Univ.-Prof. Dr. iur. Dietmar Jahnel)
Diese Diplom­ar­beit wid­met sich der Zuläs­sig­keit der Daten­ver­wen­dung als Grund­vor­aus­set­zung des Rechts auf Löschung. Inhalt­lich beginnt die Arbeit mit einer über­blicksar­ti­gen Dar­stel­lung des Grund­rechts auf Daten­schutz, der mög­li­chen Ein­schrän­kun­gen des Grund­rechts und der Beson­der­heit der Dritt­wir­kung unter Pri­va­ten. Der Haupt­teil befasst sich mit der Zuläs­sig­keits­prü­fung nach dem DSG, da das Nicht-Vorliegen von Zuläs­sig­keits­grün­den für eine Daten­ver­wen­dung die Grund­vor­aus­set­zung dafür ist, dass ein Recht auf Löschung besteht oder nicht. Dar­auf auf­bau­end wird auf das Löschungs­recht im öffent­li­chen Bereich ein­ge­gan­gen. Hier­bei wer­den die Frage des Vor­lie­gens einer sog ‘manu­el­len Datei’ bei Papier­ak­ten sowie die Pro­blem­fel­der des Löschungs­rechts im Bereich des EKIS - erken­nungs­dienst­lich per­so­nen­be­zo­gene Daten nach dem SPG und per­so­nen­be­zo­gene Daten bei Ermitt­lungs­maß­nah­men nach der StPO - behan­delt.
Für den pri­va­ten Bereich wird anhand der Bei­spiele Face­book und Google gezeigt, wie schwie­rig und auf­wän­dig es sein kann, das nach euro­päi­schem Daten­schutz­recht beste­hende Löschungs­recht in der Pra­xis durchzusetzen.

Quelle: IT-LAW.at
Anmerkung: Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auch auf dieses rezente Erkenntnis des VfGH zum "Recht auf physische Vernichtung von Papierakten gemäß § 1 Abs 1 DSG 2000".