12.02.2016

BRD: Orientierungshilfe zur datenschutzgerechten Nutzung von E-Mail und Internet am Arbeitsplatz (mit BV-Mustern)

Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (BRD), Orientierungshilfe der Datenschutzaufsichtsbehörden zur datenschutzgerechten Nutzung von E-Mail und anderen Internetdiensten am Arbeitsplatz (Stand: Januar 2016; pdf):
Die Orientierungshilfe zeigt den datenschutzrechtlichen Rahmen und Regelungsmöglichkeiten der Nutzung des betrieblichen Internet- und E-Mail-Dienstes durch die Beschäftigten auf. Sie soll es den Arbeitgebern und den Beschäftigten erleichtern, eine klare Regelung im Unternehmen zu erreichen, soweit eine private Nutzung des Internets und/oder des E-Mail-Dienstes erlaubt sein soll. Zudem enthält diese Orientierungshilfe ein Muster für eine Betriebsvereinbarung/Richtlinie/Anweisung für die private Nutzung von Internet und/oder des betrieblichen E-Mail Postfachs.
Im Anhang:
- Muster einer Betriebsvereinbarung für die private Nutzung des Internets
- Muster einer Betriebsvereinbarung für die private Nutzung des Internets und des betrieblichen E-Mail-Postfachs
- Einwilligungserklärung zur privaten Nutzung des betrieblichen Internetzugangs und des betrieblichen E-Mail-Postfachs
Siehe auch die Pressemeldung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz